Übersicht

Frank Müller MdL (Frank Müller MdL)

Rede Plenum 30.6.2021 zum AfD Antrag zum TSG

Einmal mehr versucht die AfD unsere Gesellschaft zu spalten, statt zu versöhnen. Bei allen unterschiedlichen Auffassungen ist das die Gemeinsamkeit der demokratischen Fraktionen im Landtag von NRW: Wir ziehen unsere Kraft aus dem Willen gesellschaftliche Brücken zu bauen. Sie aber…

Vertretung gesucht

Essener SPD-Landtagsabgeordnete räumen für drei Tage den Platz im Plenarsaal. Jugendlandtag 2021 findet vom 28. bis 30 Oktober 2021 statt: Ende Oktober liegt das Durchschnittsalter im Düsseldorfer Plenarsaal deutlich unter 20 Jahren. Dann findet zum elften Mal der Jugendlandtag statt.

Impf-Desaster in NRW – Show-Termin in Essen: C wie Chaos 

Essen/Düsseldorf. Am vergangenen Freitag (15.01.) wurden Lieferengpässe beim Biontech/Pfizer-Impfstoff bekannt. Ungeachtet dessen verkündeten NRW-Gesundheitsminister Laumann und OB Kufen am darauffolgenden Montag (18.01.) den Beginn der Impfungen im Essener Uniklinikum. Wiederum zwei Tage später ruderte das NRW-Ministerium via Twitter zurück und…

Kinder und Personal besser schützen

Während Schulen Fördergelder für die Anschaffung von Luftfilter-Anlagen für Klassenräume und Lehrerzimmer erhalten, sollen Kitas wieder einmal auf der Strecke bleiben – obwohl Geld vorhanden ist. Dazu erklärt der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller: „Über 1000 Kitas sind derzeit in NRW…

Landesregierung wird zur kommunalen Schuldentreiberin

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen wurden mehrere Sachverständige, unter ihnen Vertreter kommunaler Spitzenverbände zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 der Landesregierung angehört. Alle Sachverständigen äußerten deutliche Kritik am Gesetzentwurf der Landesregierung. Durch Corona fehlt im…

Bild von Michelle Gordon auf Pixabay

Leben retten – Blutspendeverbote aufheben!

Die Corona-Pandemie hat für einen starken Rückgang von Blutspenden gesorgt. Dazu erklärt der LSBTIQ*-Beauftrage der SPD-Landtagsfraktion, Frank Müller: „Pauschale Ausschlüsse von der Möglichkeit zur Blutspende sind diskriminierend und wissenschaftlich nicht fundiert. Darüber besteht in allen demokratischen Fraktionen des Landtags…

SPD fordert Alltagshelfer*innen für Ganztagsschulen

Seit einigen Wochen fördert das Land NRW sogenannte Alltagshelfer*innen in Kitas, die bei der Bewältigung des coronabedingt gestiegenen Arbeitsaufwands helfen sollen. Dieses Programm muss dringend auf die Offene Ganztagsschulen (OGS) ausgeweitet werden, fordert der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller. „Die Entlastung…