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Dirk Heidenblut aktuelle Meldungen (Dirk Heidenblut, MdB)

Pressemitteilungen und aktuelle Informationen!

Verlängerung des Kurzarbeitergeldes – Bundestag beschließt Beschäftigungssicherungsgesetz

Mit dem Beschluss des Beschäftigungssicherungsgesetzes werden das Kurzarbeitergeld und andere pandemiebedingte Sonderregelungen bis Ende 2021 verlängert. Das betrifft die bislang bis Ende 2020 befristeten Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld. „Die beschäftigungssichernden Anschlussregelungen für das Kurzarbeitergeld sollen Beschäftigten…

Für die Gesundheit und jeden einzelnen – Bundestag beschließt 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Mit der Verabschiedung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite hat der Bundestag das Infektionsgesetz (IfSG) angepasst, um die Länder, Gesundheitsämter, Krankenhäuser sowie Pflege-, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen bei der Bekämpfung der Pandemie weiter…

Sozial, Mobil und Klimagewappnet –

Die Bundesregierung hat zur Stärkung sozialer Einrichtungen zwei neue Förderprogramme gestartet: das Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ und das Förderprogramm „Sozial & Mobil“. Beide Programme stellen die ökologische Modernisierung in den Vordergrund. Damit will das Bundesumweltministerium (BMU) Kommunen, gemeinnützige Vereine…

Kinder effektiver schützen und Täter bestrafen – Justizministerium fordert härtere Strafen für sexualisierte Gewalt gegen Kinder

Der Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und bei Erwerb und Besitz von Kinderpornografie fand in erster Lesung viel Unterstützung im Bundestag. Der Entwurf sieht härtere Strafen, eine effektivere Strafverfolgung und bessere Prävention vor. „Das Kindeswohl und der…

Nachbessern unbedingt notwendig! – Träger der unabhängigen Teilhabeberatungsstellen kurz vor dem Aus

Mit den Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB) werden Menschen mit Behinderungen und von Behinderungen bedrohte Bürger*innen seit 2018 durch eine Beratung von Betroffenen für Betroffene unterstützt. Hintergrund ist das Bundesteilhabegesetz, das die Möglichkeiten der Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit…

Unterstützung für die Apotheke von nebenan – Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht nur mehr Kompetenzen, sondern zukünftig auch mehr Geld für Notdienste.

Einen Klick entfernt – Gesundheits-Apps auf Rezept!

Erste Apps aufgenommen in das Verzeichnis der digitalen Gesundheitsanwendungen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat die ersten digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGa) geprüft und zugelassen. Das heißt konkret, dass die zugelassenen Gesundheits-Apps vom Arzt verschrieben und die Kosten durch die…

Die „Offensive psychische Gesundheit“ – ein starkes Signal! – Drei Ministerien gehen vereint an den Start

Für mehr Offenheit im Umgang mit psychischen Erkrankungen steht die gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Das stößt beim Berichterstatter für Psychiatrie…

Förderung für Integrationsprojekte geht in die Verlängerung! – Projekte der Stadt Essen und der Uni Duisburg-Essen erneut bewilligt

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die finanzielle Förderung für zwei Essener Projekte bewilligt. Zum einen handelt es sich um die Initiative „bzw plus – Beratung für Zugewanderte und Wohnungslose“ unter dem Dach des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Essen,…

Mehr Befugnisse für Psychotherapeut*innen – Verordnung von psychiatrischer häuslicher Krankenpflege möglich

Zukünftig werden Psychotherapeut*innen sowie Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen psychiatrische häusliche Krankenpflege verordnen können. Dies hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am 17. September beschlossen. „Das Bundesgesundheitsministerium prüft derzeit den Beschluss, bevor die Richtlinie dann endlich umgesetzt wird.“, freut sich Dirk Heidenblut, der…

Psychotherapeutische Behandlung wird gestärkt – Das Krankenhauszukunftsgesetz korrigiert Personalvorgaben in der Psychiatrie

Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz sind Änderungen der Personalvorgaben für die therapeutische Behandlung auf psychiatrischen und psychosomatischen Stationen beschlossen worden. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Psychiatrie und Psychosomatik, ist zufrieden: „Endlich wird die stationäre Behandlung von Menschen mit psychischen Erkrankungen an…