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Meldungen

SPD-Fraktion startet NRW-Gespräche: „Was kommt nach dem Applaus?“ Auf seiner Sommertour wirbt SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty für den Sozialen Neustart

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Kutschaty, startet seine Sommertour durch Nordrhein-Westfalen. In den folgenden Wochen wird er 50 Termine in allen Regionen des Landes wahrnehmen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Folgen und Lehren aus der Corona-Krise. Die…

Die elektronische Patientenakte kommt – Bundestag beschließt Patientendaten-Schutzgesetz

Heute wurde das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) im Bundestag beschlossen. Kern des Gesetzentwurfes: Die konkrete rechtliche Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte (ePA), die die Krankenkassen ihren Versicherten anbieten müssen. Sie geht zum 01.01.2021 an den Start. Näheres erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Berichterstatter…

Rudolf Jelinek: Contilia muss nachsteuern

Zu den neuen Plänen der Contilia-Gruppe im Essener Norden erklärt Rudolf Jelinek, erster Bürgermeister der Stadt Essen und Ratsherr für Stoppenberg: „Die neuesten Entwicklungen sind für den ganzen Essener Norden, aber vor allem auch für Stoppenberg äußerst beunruhigend. Nicht genug,…

Thomas Kutschaty / Josef Neumann: Tönnies hätte Größe zeigen können, hat aber aus Fehlern nicht gelernt

Das Unternehmen Tönnies hat nach aktuellen Pressmeldungen einer Mitarbeiterin gekündigt, die mit einem Video eklatante Mängel bei den Arbeitsbedingungen aufgedeckt hatte. Hierzu erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, arbeitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag…

Erstaunliche erneute Wende!

Die Krankenhausversorgung im Essener Norden bleibt jetzt doch weiter bei der Contilia Gruppe. Dazu erklären die beiden Essener SPD Bundestagsabgeordneten, Arno Klare und Dirk Heidenblut: Wie heute bekannt wurde, wird die Contilia Gruppe ihre Häuser im Essener Norden doch nicht…

Endlich Rechtssicherheit für Notfallsanitäter schaffen – Fachgespräch im Bundestag lotet Lösungsansätze aus

Heute hat im Deutschen Bundestag ein Online-Fachgespräch über eine mögliche Reform des Notfallsanitätergesetzes stattgefunden. Eingeladen zu dem Format hatten die Berichterstatter der Koalitionsfraktionen für die Rettungsdienste, die CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. Konkret ging es um die…