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  • Mo., 07. Mai. 2018, 19:00 Uhr
    Vorstandssitzung

Aktuelles

Hannelore Kraft zu Besuch auf dem Klosterberghof

30.03.2017

Gemeinsam mit Frank Müller, dem SPD-Landtagskandidaten für den Essener Osten besuchte Hannelore Kraft am Mittwoch (29.3.2017) den Klosterberghof des Franz-Sales-Hauses und warfen dort einen Blick hinter die Kulissen. Wie in einer grünen Oase leben und arbeiten rund 20 Beschäftigte mit geistiger Behinderung auf dem erstmals 1319 in der Stadtchronik erwähnten Klosterberghof. Der denkmalgeschützte Bauernhof, der in einem Landschaftsschutzgebiet hinter einem kleinen Wald inmitten von Obstwiesen und Feldern liegt, wird seit 1992 aus Überzeugung nach den strengen Bioland-Kriterien bewirtschaftet.

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Industriearbeitsplätze müssen gestärkt werden

30.03.2017

Flächen für Unternehmensansiedlungen und Wohnen ausweisen – Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung vorantreiben.
Die aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes zeigen, dass die Industriearbeitsplätze in Essen zurückgehen. Nach Ansicht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen müsse es daher gelingen, die Ansiedlung neuer Industriebetriebe sowie Arbeitsplätze gezielt zu forcieren. Die Bereitstellung weiterer Flächen für Industrie, Gewerbe und Wohnen ist dafür ein wichtiger Baustein. Dabei müssten auch Vorurteile gegenüber modernen Industrien abgebaut werden.

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Kita-Ausbau weiter forcieren!

24.03.2017

Aufgrund der sich abzeichnenden Versorgungslücke bei den Betreuungsplätzen dringt die SPD-Ratsfraktion darauf, den Kita-Ausbau in Essen weiter zu forcieren. Gleichzeitig sei aber auch klar, dass Druck auf die Handelnden alleine noch keine Plätze schaffe. „Wir kommen langsam auf allen Seiten an Kapazitätsgrenzen. Träger können nicht unendlich weiter wachsen, auch passende Grundstücke werden rar und das Personal knapp. Doch gerade deshalb müssen wir uns gemeinsam mit allen Beteiligten noch einmal mehr anstrengen, um unsere Zielquoten zu erreichen“, meint SPD-Ratsherr Frank Müller, jugendpolitischer Sprecher. Aufgrund der wachsenden Bevölkerung müsse bei jedem Wohnbauvorhaben die entsprechende Infrastruktur, insbesondere Kitas und Schulen, mitgedacht werden.

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Neue Chancen für Langzeitarbeitslose!

20.03.2017

Die Stadt Essen beteiligt sich an Landesprojekt für einen Sozialen Arbeitsmarkt.
Die Stadt Essen wird sich an einem Modellprojekt der SPD-geführten Landesregierung für einen Sozialen Arbeitsmarkt beteiligen. „Eine viel zu große Zahl von Menschen in unserer Stadt findet schon seit Jahren keine Arbeit. Diesen Menschen sind wir es einfach schuldig, endlich nach neuen Wegen in eine sinn- und würdevolle Tätigkeit zu suchen. Die Teilnahme an dem Landesprojekt ist dazu ein wichtiger Schritt“, hält SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher, fest.

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Zu erfolgreich für Essen.Original? Rock On!

15.03.2017

SPD-Fraktion wünscht sich auch in Zukunft die Turock-Bühne als Teil des Stadtfestivals
Das Festival Essen.Original soll nach dem Wunsch der SPD-Ratsfraktion auch in Zukunft ein buntes Programm für die ganze Stadtbevölkerung egal welchen Alters und egal welchen Musikgeschmacks bieten. „Es kann einfach nicht sein, dass mit der Turock-Bühne ein wichtiger Programmteil rausfällt, weil er zu erfolgreich ist. Wir sind froh, dass es in unserer Stadt eine lebhafte Rock- und Metallszene gibt. Das muss sich auch bei einem so großen Stadtfest widerspiegeln“, meint SPD-Ratsherr Frank Müller, jugendpolitischer Sprecher.

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SPD-Fraktion dankt den Sicherheitsbehörden

12.03.2017

Terroranschlag in Essener Einkaufszentrum verhindert- SPD-Fraktion dankt den Sicherheitsbehörden für umsichtigen Einsatz.
Am gestrigen Samstag planten wahrscheinlich islamistische Terroristen einen Anschlag auf das Einkaufszentrum am Limbecker Platz in Essen. Einen konkreten Hinweis hatte der Verfassungsschutz von Geheimdiensten bekommen. Dem umsichtigen und konsequenten Handeln der Sicherheitsbehörden vom Verfassungsschutz bis zur örtlichen Polizei ist es zu verdanken, dass dieser Anschlag verhindert wurde. "Wir danken allen am Einsatz beteiligten Behörden, durch die wahrscheinlich die Gesundheit und das Leben vieler Essener und auswärtiger Besucher geschützt wurde. Der Dank gilt besonders den Polizeibeamtinnen und -beamten, die unter persönlichem Risiko das Einkaufszentrum gesperrt und den gesamten Samstag geschützt haben", erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.

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Das Ganztags-Angebot wächst!

10.03.2017

Haushaltsbeschlüsse von SPD und CDU entfalten ihre Wirkung für Essener Familien
Familien in Essen können sich über ein wachsendes Angebot an Ganztags-Betreuungsplätzen in den Essener Schulen freuen. Im kommenden Schuljahr wächst das Angebot um 24,5 Gruppen auf dann insgesamt 368,5 Gruppen an 81 Grund- und 4 Förderschulstandorten. „Damit kommen wir der nach wie vor wachsenden Nachfrage für eine Ganztagsbetreuung nach. Auch in den kommenden Jahren wird der städtische Zuschuss stetig ansteigen, um das Platzangebot entlang der Nachfrage ausbauen zu können. Wer sein Kind in die Ganztagsbetreuung geben möchte, soll dazu auch die Möglichkeit haben“, so Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

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Gute Breitbandverbindung ist für eine Großstadt unerlässlich

08.03.2017

Breitband-Ausbau in Essen soll bis Ende 2018 flächendeckend abgeschlossen sein
Ganz Essen soll laut Aussage des Breitbandkoordinators der Wirtschaftsförderung bis Ende 2018 ans schnelle Internet angebunden sein, sofern der Bund entsprechende Fördermittel bereitstelle. „Die digitale Infrastruktur in unserer Stadt ist verbesserungswürdig. Eine gute Breitbandverbindung ist für eine Großstadt, die ein attraktiver Wirtschaftsstandort sein will, unerlässlich. Der Rat der Stadt hat daher im Mai 2015 auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen, ein digitales Handlungskonzept für den flächendeckenden Ausbau der Breitband-Infrastruktur zu entwickeln und einen Koordinator für Fragen des Breitband-Ausbaus im Konzern Stadt Essen zu benennen. Wir sind froh, dass die von uns beschlossenen Maßnahmen nun ihre Wirkung entfalten“, erklärt SPD-Ratsherr Martin Schlauch.

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LVR erstattet der Stadt Essen rund 19,7 Mio. Euro

03.03.2017

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat in den zurückliegenden Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. In Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Gebiet des LVR.

Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland entschieden, den Städten und Kreisen, die mit ihren Umlagebeiträgen diese Risikovorsorge über die Landschaftsverbandsumlage mitfinanziert haben, 275 Millionen € zurück zu erstatten.

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Gute Schule 2020 startet in Essen

02.03.2017

Nach langen Vorplanungen wird es nun auch in Essen konkret beim Landesprogramm „Gute Schule 2020“. Die nun zur Beratung und Beschlussfassung vorliegende Liste umfasst 23 Projekte, bei denen Schulen saniert, um- oder sogar neu gebaut werden sollen. „Diese Liste macht deutlich, wie dringend wir das Geld brauchen für moderne Schulräume, in denen das Lernen auch Spaß macht. Das Vorgehen der Verwaltung, die ausgewählten Standorte möglichst umfassend in den Blick zu nehmen, ist sinnvoll“, erklärt Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Deutlich werde aber auch, dass das Landesprogramm nur ein Startschuss sein kann. Im Weiteren komme es darauf an, die unterschiedlichen Investitionstöpfe von Land und Bund mit den stadteigenen Haushaltsmitteln zu verzahnen und möglichst effizient zu verplanen.

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