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  • Mo., 07. Mai. 2018, 19:00 Uhr
    Vorstandssitzung

Aktuelles

SPD Oststadt: B-Plan Pläßweidenweg wird öffentlich ausgelegt

26.06.2017

Lange Zeit war aus der Verwaltung nichts Neues zum Thema Bebauungsplan für den Pläßweidenweg zu hören. SPD-Ratsherr Dennis Heidrich freut sich, dass nun wieder Bewegung in die Sache kommt: „Immer wieder haben wir seitens der SPD bei der Verwaltung nachgefragt. Nach der Aufgabe des Zeltdorfes warten wir im Stadtteil Horst darauf, dass die geplante Vermarktung des Grundstücks und die Gewerbeentwicklung umgesetzt werden.“Michaela Heuser, Vorsitzende der SPD Oststadt und der BV-Fraktion, ergänzt: „Jetzt endlich, in unserer nächsten BV-Sitzung im Juli, erhalten wir Informationen über das bisherige Verfahren sowie den Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes. Man kann nur hoffen, dass es jetzt zügig vorangeht.“

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Halbzeitwahlen: Rainer Marschan als Fraktionsvorsitzender bestätigt

29.05.2017

Wolfgang Weber erneut, Julia Kahle-Hausmann neu als stellvertretende Vorsitzende gewählt
Bei den Halbzeitwahlen der SPD-Ratsfraktion ist Rainer Marschan mit überwältigender Mehrheit als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden. „Ich freue mich über das sehr deutliche Signal der Zufriedenheit mit meinem bisherigen Wirken, dass meine Fraktionskolleginnen und –kollegen mir gegeben haben. Inhaltlich und personell sind wir nun für die kommenden drei Jahre sehr gut aufgestellt. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner von der CDU werden wir in gewohnt vertrauensvoller Weise unsere Arbeit für unsere Heimatstadt Essen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger fortsetzen“, so Rainer Marschan.

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Gesamtschule Süd: Alle Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebs prüfen

19.05.2017

Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen sprechen sich dafür aus, dass die beteiligten Akteure alle Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes an der Gesamtschule Süd ausschöpfen.
Hierzu erklärt Dr. Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Gesamtschule Süd soll nach den Willen der Bezirksregierung in Düsseldorf bereits zum 31. Juli dieses Jahres ihren Schulbetrieb einstellen. Dies bringt die betroffenen Schülerinnen und Schüler, aber auch die Lehrinnen und Lehrer sowie die Eltern in eine äußert missliche Lage. Erst Ende vergangenen Jahres haben wir im Rat die notwendigen Beschlüsse gefasst, um den Schulstandort als Dependance der Frida-Levy-Gesamtschule bis zum Schuljahr 2019/2020 weiterzuführen,damit alle Betroffenen die nötige Planungssicherheit haben. Daher sprechen wir uns dafür aus, dass alle relevanten Akteure nach Lösungen suchen, damit der Schulbetrieb wie vorgesehen fortgeführt werden kann. Sollte dies nicht der Fall sein, müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die Schülerinnen und Schüler in ihren gewählten Schulfächer an einer andere Gesamtschule ebenso unterrichtet werden und dass der Weg zur Schule möglichst kurz ist.“

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Identität der Essener Skyline sollte erhalten bleiben

18.05.2017

SPD-Fraktion begrüßt Innogy-Campus an der Huyssenallee/Kruppstraße
Die RWE-Tochter Innogy wird Medienberichten zufolge ihren neuen Campus an der Huyssenallee/Kruppstraße errichten. Das ypsilonförmige RWE-Gebäude in diesem Bereich soll zu diesem Zweck abgerissen werden.

„Das ist die beste Bürolage, die unsere Stadt zu bieten hat. Wichtig ist, dass sich der Innogy-Campus städtebaulich in das Umfeld einfügt, sodass die Identität der Essener Skyline weitestgehend erhalten bleibt. Außerdem erwarten wir von der Ansiedlung des Innogy-Campus auch weitere Impulse zur Belebung der Huyssenallee“, erklärt SPD-Ratsherr Thomas Rotter, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung.

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Eltingviertel und Innenstadt müssen zusammenwachsen

07.05.2017

Fraktionen von SPD und CDU sprechen sich für die Abtragung des Bahndamms der ehemaligen Rheinischen Bahn aus.
Die Planungsverwaltung präsentierte dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung im April die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Eltingviertel/Viehofer Platz“. Vorgestellt wurden drei Planungsvarianten, die eine städtebaulich und verkehrlich sinnvolle Anbindung des Eltingviertels an die Innenstadt zeigen und insbesondere die künftige Lage des Radschnellwegs RS 1 berücksichtigen. Die Fraktionen von SPD und CDU sprechen sich nachdrücklich dafür aus, dass die städtebaulich weitest gehende Variante – bei der der komplette Wegfall des ehemaligen Bahndamms erfolgen soll - realisiert wird.

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„Auf dem Weg!“ Stadtteilspaziergang der SPD Oststadt in Horst

24.04.2017

 

Wir sind am Thema Sozialer Arbeitsmarkt dran!

21.04.2017

Die SPD-Ratsfraktion schließt sich der Forderung des DGB nach einer breiten Debatte zum Sozialen Arbeitsmarkt für Essen an. Gleichzeitig machen die Sozialdemokraten deutlich, dass sie sich bereits intensiv mit den Möglichkeiten von öffentlich geförderter Beschäftigung auseinandersetzen.

„Wir freuen uns sehr, dass die SPD-geführte Landesregierung neben den bestehenden Bundes- und Landesprogrammen zur Sozialen Teilhabe uns als Modellkommune noch die Möglichkeit gibt, einen Sozialen Arbeitsmarkt in unserer Stadt aufzubauen. Um wirkliche Effekte für langzeitarbeitslose Menschen zu erzielen, wollen wir aber schon jetzt über die Projektzeiträume hinausplanen. Neben Denjenigen, die für den ersten Arbeitsmarkt qualifiziert werden können, müssen wir auch sinnvolle Tätigkeiten für Frauen und Männer schaffen, die kaum noch Chancen auf eine reguläre Beschäftigung haben“, führt SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher, aus.

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Fraktionen von SPD und CDU fordern Alternativkonzept für den ausbleibenden Neustart der Gesamtschule Süd

11.04.2017
 
Ausbau der Zahl von Gesamtschulplätzen weiter erforderlich
Der Rat der Stadt hatte im Dezember 2016 beschlossen, die heutige Gesamtschule Süd zum 01. Juli 2017 aufzulösen und die gymnasiale Oberstufe bis zu ihrem Auslaufen als Dependance der Frida-Levy-Gesamtschule fortzuführen. Die Verwaltung hatte zudem beabsichtigt, am Standort Frankenstraße eine neue Gesamtschule zu gründen. Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen überrascht, dass diese beabsichtigte Neugründung dem Vernehmen nach nicht zustande kommen soll.

„Dass die Idee der Neugründung einer Gesamtschule am Standort Frankenstraße nun ins Wanken geraten ist, hat uns überrascht. Gleichwohl besteht der Bedarf an einer weiteren Gesamtschule in unserer Stadt. Die Verwaltung muss daher kurzfristig alternative Planungen vorlegen“, erklärt die Überruhrer SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses.

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Fraktionen von SPD und CDU begrüßen die Planungsvarianten für den Radschnellweg RS1 am Eltingviertel/Viehofer Platz

07.04.2017

Die Planungsverwaltung präsentierte in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Eltingviertel/Viehofer Platz“. Vorgestellt wurden drei Planungsvarianten, die eine städtebaulich und verkehrlich sinnvolle Anbindung des Eltingviertels an die Innenstadt zeigen und insbesondere die künftige Lage des Radschnellwegs RS 1 berücksichtigen.

„Nach der ersten Sichtung der vorgestellten Optionen, halte ich die Planungsvariante 3 für besonders gelungen. Es bietet sich die Möglichkeit, den Radschnellweg in einer Symbiose zu einem städtebaulichen und verkehrlichen Highlight des gesamten Ruhrgebietes zu entwickeln. Integration von Städtebau und Radverkehr kann nur das Ziel sein. Wir werden die drei Varianten noch innerhalb unserer Fraktion und im Fachausschuss beraten. Mein besonderer Dank gilt Stadtdirektor Hans-Jürgen Best und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Planungsverwaltung für die gute Vorarbeit“, erklärt SPD-Ratsherr Thomas Rotter, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung.

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„Wir können auf keinen Kitaplatz verzichten“

31.03.2017

SPD nimmt Hinweise der Kita-Träger sehr ernst und will die Betriebskostenzuschüsse hinterfragen
Steigende Kosten bei den Kita-Trägern dürfen aus Sicht der Essener SPD nicht dazu führen, dass Einrichtungen geschlossen werden. „Wir können auf keinen Kitaplatz in unserer Stadt verzichten. Wenn es Schwierigkeiten bei der Finanzierung gibt, müssen wir dringend darüber reden“, stellt SPD-Ratsherr Frank Müller, jugendpolitischer Sprecher fest. Die SPD werde daher anregen, die Frage der Betriebskostenzuschüsse in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses zu behandeln.

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