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    Vorstandssitzung

Aktuelles

SPD freut sich über Umzug der RAG Zentrale

15.12.2014

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt freut sich über den für 2017 geplanten Umzug der RAG-Zentrale von Herne nach Essen. Das Unternehmen wird bis zu 18 Millionen Euro investieren und 250 Arbeitsplätze auf dem Gelände des Weltkulturerbes ansiedeln.

Dazu SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan: „Der RAG-Konzern ist untrennbar mit dem Steinkohlebergbau im Ruhrgebiet verbunden. Der Umzug der RAG-Zentrale ist daher ein symbolträchtiger Erfolg, aber auch ein wichtiger Impuls für den Standort Zollverein und die umliegenden Stadtteile, der hoffentlich zu weiteren Ansiedlungen auf dem Gelände animiert.“

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SPD & CDU beschließen Haushalt

26.11.2014

SPD und CDU Partei- und Fraktionsspitzen haben sich am Samstag auf Grundzüge zum Haushalt 2015/2016 und zur mittelfristigen Finanzplanung verständigt. Die Fraktionen haben die Anträge zum Haushalt am Montag beschlossen. Beide großen Fraktionen im Rat der Stadt werden den eingeschlagenen Konsolidierungskurs konsequent fortsetzen, um den Haushaltsausgleich schnellstmöglich zu erreichen. Die Einhaltung des „Stärkungspaktes Stadtfinanzen“ bildet hierbei die gemeinsame Grundlage. Die für die Ratssitzung am Mittwoch beantragten Veränderungen zum vorgelegten Haushaltsplanentwurf verdeutlichen die gemeinsamen Schwerpunkte der Fraktionen von SPD und CDU.

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Schuldenatlas: Die Armut muss zielgerichtet bekämpft werden

06.11.2014

Dass in der Essener Innenstadt fast ein Drittel der Einwohner überschuldet sind, löst bei der SPD-Ratsfraktion Betroffenheit aus. Dringend seien greifende Ideen zur zielgerichteten Bekämpfung von Armut, nicht nur für die Innenstadt, gefragt. „Wir sind keine wirtschaftlich arme Stadt. Das Pro-Kopf-Einkommen und die Wirtschaftskraft der Essenerinnen und Essener liegen oberhalb unserer Nachbarn. Dennoch sind Teile der Bevölkerung regelrecht abgehängt“, stellt Frank Müller, Vorsitzender des Sozialausschusses, fest. Das städtische Jobcenter sei gefragt, gemeinsam mit der Politik Lösungen für die betroffenen Menschen zu finden.

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SPD Fraktion untersützt die Essener Wissenschaft

28.10.2014

Mit ihren Hochschulen, den zahlreichen Weiterbildungs- und Forschungsinstituten sowie als Sitz bedeutender wissenschaftsnaher Stiftungen spielt die Stadt Essen bereits heute an der Spitze der Wissenschaftsstandorte in Deutschland mit. Dieses Potential stärker für die Stadtgesellschaft zu nutzen und die einzelnen Akteure enger zu vernetzen ist das Ziel der Essener Wirtschaftsförderungs-Gesellschaft (EWG). Die SPD-Ratsfraktion unterstützt den Plan, mit einem „Aktionsplan Wissenschaft“ den Fokus auf das Einbinden der Bildungs- und Forschungsgesellschaften in unserer Stadt zu legen. „Wir haben hier ein enormes schlummerndes Potential, mit dem wir stärker wuchern sollten“, meint SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. So könne auch die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Essen unterstrichen werden.

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Sport und Kultur müssen sich auf Augenhöhe begegnen

24.10.2014

Mit Blick auf die Haushaltseinbringung in der letzten Sitzung des Sportausschusses spricht sich die SPD-Ratsfraktion dafür aus, nicht den Sport- gegen den Kulturetat auszuspielen. „Beide Bereiche erfüllen wichtige Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger in Essen und sollten daher auch auf Augenhöhe miteinander und nicht gegeneinander agieren“, erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Für die Sozialdemokraten bleibe es Ziel der Haushaltsberatungen, die strukturellen Defizite sowohl im Sport wie auch in der Kultur möglichst zu beseitigen.

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Rat beschließt Leitlinien für Schulbauten

26.09.2014

Die in der letzten Ratssitzung (am 24.09.) beschlossenen Leitlinien für Schulbauten in Essen beschreiben Mindeststandards für städtische Neu-, Um- oder Erweiterungsbauten. Eine erste Anwendung sollen die Leitlinien bei den Planungen für den Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Essen-Schonnebeck finden. Die Verwaltung war im April 2014 mit der Entwurfsplanung des Neubaus beauftragt worden. „Wir verstehen die nun gefassten Leitlinien als Mindestanforderung bei den jetzigen, aber auch allen kommenden Planungen für moderne Schulstandorte in Essen. Zusammen mit einem noch in der Diskussion befindlichen Schulentwicklungsplan wollen wir den Planern die Grundlage für die künftige Essener Bildungslandschaft geben“, erklärt SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses.

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Der Haushalt der Stadt liegt vor - Beratungen beginnen

25.09.2014

Nach der Einbringung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2015 und 2016 durch Oberbürgermeister Reinhard Paß beginnt die SPD-Ratsfraktion nun mit ihrer Haushaltsberatung. „Die Haushaltsaufstellung war von schwierigen Umständen begleitet, etwa dem weiteren Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen. Dafür, dass es dennoch gelungen ist, uns einen Entwurf zu präsentieren, der die Maßgaben des Stärkungspaktes einhält, danken wir dem Oberbürgermeister, dem Stadtkämmerer und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die kommenden Wochen werden für uns von zahlreichen Gesprächen geprägt sein – sowohl intern als auch extern“, so SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.

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Unterbringung von Asylbewerbern

25.09.2014

In der Ratssitzung am 24.09.2014 hat der Rat der Stadt die Verwaltung beauftragt, mit dem Land NRW Verhandlungen über die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) aufzunehmen. So könnte auf dem ehemaligen Kutel-Gelände in Fischlaken eine Unterkunft für rund 800 Personen entstehen. Zudem wurde ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU beschlossen, der besagt, dass die ursprünglich geplanten Dauerstandorte (darunter auch im Pläßweidenweg) als Vorratsstandorte reserviert werden. Die Vorratsliste ist jedoch bisher nicht priorisiert, so dass bei Bedarf noch zu entscheiden wäre, in welcher Reihenfolge die Grundstücke herangezogen werden.

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Flüchtlinge: SPD-Fraktion steht hinter Plänen zum Bau einer Erstaufnahmeeinrichtung

20.09.2014

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Reinhard Paß hat Landesinnenminister Ralf Jäger erklärt, dass das Land an der Errichtung einer Flüchtlings-Erstaufnahmeeinrichtung in Essen interessiert sei. Die Planungen sollten schnellstmöglich realisiert werden.

Die Essener SPD-Ratsfraktion bekräftigt hierzu ihre Absicht, eine solche Einrichtung auf dem ehemaligen Kutel-Gelände in Essen-Fischlaken zu bauen. „Mit dem Bau eines neuen Standorts zur Erstaufnahme von Flüchtlingen verbessert das Land die Situation der Asylbewerber, die derzeit in völlig überlaufenen Einrichtungen oder Notunterkünften leben müssen. Gleichzeitig können wir auf die Errichtung einiger städtischer Standorte verzichten“, erklärt Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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Britta Altenkamp ist neue Vorsitzende der SPD Essen

14.09.2014

Bericht vom Unterbezirksparteitag
Am 13. September fand in der Messe Essen der Unterbezirksparteitag der SPD Essen statt. Unter anderem stand die Neuwahl des UB-Vorstandes auf der Tagesordnung. Im Vorfeld hatte Dieter Hilser angekündigt, nicht erneut als Vorsitzender zu kandidieren. In seinem letzten Rechenschaftsbericht als UB-Vorsitzender berichtete Dieter Hilser über die Arbeit des Unterbezirks in den letzten zwei Jahren und ging insbesondere auf die „denk.bar“-Veranstaltungsreihe, die Feier zum 150. Geburtstag der SPD auf Zeche Zollverein und die Kommunalwahl ein. Zudem blickte er auf seine Tätigkeit im UB-Vorstand seit 1999 zurück. Seinen persönlichen Rückblick beendete er mit den Worten: „Philipp Lahm und ich haben eines gemeinsam: wir hören rechtzeitig auf.“ Dieter Hilser wurde von den anwesenden Genossinnen und Genossen mit stehenden Ovationen verabschiedet. Später bekam er -damit er seine neugewonnene Freizeit nun auch entsprechend genießen könne- einen Wanderstock geschenkt.

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