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  • Mo., 07. Mai. 2018, 19:00 Uhr
    Vorstandssitzung

Aktuelles

Not und Bedürftigkeit müssen Vorrang haben!

23.02.2018

Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die Entscheidung der Essener Tafel, einen Aufnahmestopp der Bedürftigen ohne Deutschen Ausweis zu verhängen: „Die Essener Tafel macht einen guten Job und war in der Vergangenheit für die Menschen Anlaufstelle, deren Not am größten war.Auch in Zukunft muss bei den Auswahlkriterien Not und Bedürftigkeit Vorrang haben! Die Essener Tafel bildet hierbei die absolute Ausnahme und sollte mit diesem Beispiel keine Vorreiterrolle einnehmen – dies sehen im Übrigen auch die Organisatoren der Tafel in anderen Städten “, so Rainer Marschan, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat.

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SPD-Fraktion: Videoüberwachung erfordert versprochenes Personal

23.02.2018

Den Einsatz von Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten hält die SPD-Fraktion grundsätzlich für richtig: „Der punktuelle Einsatz von Videotechnik zur Überwachung im Bereich des Viehofer Platzes und in Teilen Altendorfs sind ein weiterer Schritt zur präventiven Kriminalitätsbekämpfung und mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger.  Allerdings müssen seitens der Landesregierung nun den Worten und Ankündigungen auch Taten folgen, “ so Ingo Vogel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD.

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SPD-Fraktion zur Entscheidung der Essener Tafel: Not und Bedürftigkeit müssen Vorrang haben!

23.02.2018

Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die Entscheidung der Essener Tafel, einen Aufnahmestopp der Bedürftigen ohne Deutschen Ausweis zu verhängen: „Die Essener Tafel macht einen guten Job und war in der Vergangenheit für die Menschen Anlaufstelle, deren Not am größten war.

Auch in Zukunft muss bei den Auswahlkriterien Not und Bedürftigkeit Vorrang haben! Die Essener Tafel bildet hierbei die absolute Ausnahme und sollte mit diesem Beispiel keine Vorreiterrolle einnehmen – dies sehen im Übrigen auch die Organisatoren der Tafel in anderen Städten “, so Rainer Marschan, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat.

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Essen.Original gehört in die Innenstadt

19.02.2018

SPD-Fraktion sieht die angedachte Verlagerung auf das Zollverein-Areal kritisch / EMG sollte die Aufwertung von Essen.Original in der Innenstadt ins Auge fassen / Stadtfest muss für Bürgerinnen und Bürger kostenlos bleiben
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht eine grundsätzliche Verlagerung des Stadtfestes Essen.Original auf das Gelände des Welterbes Zollverein kritisch. Essen.Original wird als Traditionsveranstaltung eher mit der Essener Innenstadt in Verbindung gebracht. Daher müsste die Essen Marketinggesellschaft mbH (EMG) zunächst die Synergieeffekte von Essen.Original und NRW Tag 2018 sowie die Vorzüge eines dauerhaften Umzugs von Essen.Original belastbar darstellen, aber auch den Verbleib und die Aufwertung der Veranstaltung in der Essener Innenstadt ausgiebig prüfen.

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Mehr und besser ausgestattete Kitas bedeuten auch bessere Integration!

31.01.2018

Zur heutigen Berichterstattung über die Verteilung nicht deutschsprachiger Kinder in der Essener Kita-Landschaft erklärt SPD-Ratsfrau Julia Jankovic, jugendpolitische Sprecherin: „Die Berichterstattung lässt ein eindeutiges Fazit zu, nämlich dass der dringend benötigte Ausbau von Kitas weiter beschleunigt werden muss. Wir sind gespannt auf die Ausbauplanung, die uns die Verwaltung in Kürze vorlegen wird und hoffen, dass Tempo in den Ausbau kommt. Die von der Verwaltungsspitze eingerichteten Task Forces, ob beim Schulbau oder auch beim Kita-Ausbau müssen ihrem Namen auch gerecht werden. Es braucht einen geschäftsbereichsübergreifenden Konsens, schnellstmöglich auf die Bedarfe in der Essener Bevölkerung zu reagieren. Überfüllte Gruppen oder dauerhafte Überlegungen tragen nicht zur besseren Durchmischung in den Kindertagesstätten bei. Sie fördern weder die Integration, noch entlasten sie die Erzieherinnen und Erzieher, die Enormes in der frühkindlichen Bildung leisten, insbesondere in der Sprachförderung.“

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Die SPD sucht nicht nach Sündenböcken, sondern nach Lösungen!

30.01.2018

Der SPD-Unterbezirk Essen und die SPD-Ratsfraktion machen deutlich, dass die von Karlheinz Endruschat im Zuge der Debatte um die weitere Entwicklung des Essener Nordens gewählten Worte nicht der Auffassung von Partei und Fraktion für eine sach- und lösungsorientierte Diskussion entsprechen. „Die SPD sucht nicht nach Sündenböcken, sondern nach Lösungen, die den Menschen im Essener Norden das Leben verbessern, anstatt es nur schlechtzureden“, so SPD-Parteichef Thomas Kutschaty. „Unser Anspruch ist es, die sozialpolitisch gestaltende Kraft in dieser Stadt zu sein. Daher ist es für uns auch undenkbar, einen Stadtteil und seine Bewohner aufzugeben. Im Gegenteil: Wir werden auch weiter gemeinsam mit den Menschen an passgenauen Lösungen arbeiten, die ihr Zusammenleben in den Stadtteilen verbessern. Natürlich erkennen auch wir Schwierigkeiten in einigen Stadtteilen, darunter auch Altenessen. Allerdings geben wir uns nicht damit zufrieden, diese nur zu benennen. Wir wollen sie lösen.“

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Essen braucht neue Flächen für Gewerbeansiedlungen – und erweiterungen

24.01.2018

Bestandsflächen reichen zur Bedarfsdeckung kaum noch aus
Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen nehmen den Rückgang der durch die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) vermittelten Gewerbegrundstücke mit Sorge zur Kenntnis. Die EWG konnte im zurückliegenden Jahr lediglich sechs Hektar an Gewerbeflächen absetzen. Die Nachfrage übersteigt das Angebot an Flächen bei weitem. Es zeichnet sich ab, dass bereits ansässigen Unternehmen keine Erweiterungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen werden. Damit schwinden auch die Chancen, neue Arbeitsplätze in Essen entstehen zu lassen.

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Landtag: Schwarz-Gelb verweigert 4,5 Mio. € mehr für die Stadt Essen!

19.01.2018

Um die Kommunen bei der Sanierung der Infrastruktur zu unterstützen hat die SPD zahlreiche Bundes- und Landesförderprogramme auf den Weg gebracht. Viele Kommunen können die Mittel aber nicht sofort abrufen, da beispielsweise Stellen in der Bauverwaltung fehlen. Die Umsetzung vor Ort hapert daran, dass die Planungskosten nicht übernommen werden. „Um diese Schwachstelle zu beheben wollen wir als SPD-Landtagsfraktion den Kommunen mit 80 Millionen Euro zusätzlich unter die Arme greifen. Diese Mittel sollen vor Ort dazu eingesetzt werden, um Sanierungs- und Bauvorhaben schneller auf den Weg zu bringen. Das würde auch der Stadtverwaltung Essen bei wichtigen Projekten helfen“, so die drei Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller.

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Schultoiletten: „Wir sollten Wege finden, die Sanierungen zu beschleunigen“

18.01.2018

SPD und CDU wollen Voraussetzungen schaffen, um das Sonderprogramm Schultoiletten auszuweiten und die Maßnahmen zügig umzusetzen – die Kommunikation mit den Schulen soll weiter verbessert werden
Die Ratsfraktionen von SPD und CDU sind entschlossen, das bereits bestehende Sonderprogramm Schultoiletten entsprechend der von der Verwaltung festgestellten Sanierungsbedarfe anzupassen.  Die Verwaltung solle alle Voraussetzungen schaffen, um die notwendigen Maßnahmen zügig umzusetzen. „Wir sollten Wege finden, die Sanierungen zu beschleunigen. Schließlich erfüllen saubere und funktionsfähige Toiletten ein Grundbedürfnis der Schülerinnen und Schüler. Der Rat hat dazu bereits ein Sonderinvestitionsprogramm beschlossen und auf unsere Initiative hin eine zusätzliche tägliche Reinigung der Toiletten beauftragt“, findet Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.. Nun müsse anhand der aktuellen Bestandsaufnahme geschaut werden, wo sich zusätzlicher Handlungsbedarf ergibt.

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Zentrale Ausländerbehörde: Das Paket muss stimmen!

17.01.2018

SPD-Ratsfraktion verschließt sich keinen Überlegungen, wenn die Stadtverwaltung davon profitiert
Für die SPD-Ratsfraktion steht fest, dass die Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen nur unter bestimmten Rahmenbedingungen erfolgen kann. In ihrer gestrigen Fraktionssitzung haben sich die Sozialdemokraten durch Personal- und Ordnungsdezernent Christian Kromberg über den Sachstand informiert. „Wichtig war für uns zunächst, einen Überblick über das Tätigkeitsfeld einer solchen Dienststelle zu bekommen. Offenbar wird es sich in erster Linie um eine Art Clearingstelle handeln, die die kommunalen Ausländerämter entlastet“, erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.

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